Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Diana Baronin von Schaezler GmbH

Irrtümer bei der Richtigkeit der Abbildungen und des Textes bleiben vorbehalten.

1. Allgemeines:
Die Rechtsbeziehung zwischen Käufer und der Firma Diana Baronin von Schaezler GmbH richten sich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und etwaige sonstigen individuellen Vereinbarungen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Andere Allgemeine Geschäftsbeziehungen gelten nicht.

2.Versand / Gefahrenübergang / Teillieferungen / Rücksendungen:
1. Der Versand erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei einer Nachnahmelieferung werden die Gebühren dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Kosten des Versandes unter einem Nettowarenwert von € 150,00 betragen pauschal € 6,99 + € 0,99 Versicherungspauschale und werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Art des Versandweges bleibt uns vorbehalten.
2. Das Transportrisiko geht auf den Käufer über, wenn die Ware dem Spediteur oder Paketdienst übergeben wird, spätestens jedoch beim Verlassen unseres Lagers.
3. Der Käufer hat die Möglichkeit, jeden bei uns bestellten Artikel innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt wieder bei uns abzuliefern bzw. umzutauschen. Innerhalb des genannten Zeitraums erstatten wir den Kaufpreis.
4. Rücksendungen oder Reklamationen sind vom Kunden schriftlich, telefonisch oder per E-Mail anzuzeigen. Wir behalten uns vor, nicht angemeldete Rücksendungen nicht zu übernehmen. Weiters behalten wir uns vor, Rücksendungen selbst organisiert abholen zu lassen.
5. Bei uns eingehende Bestellungen werden umgehend, spätestens jedoch am darauffolgenden Werktag zum Versand gebracht. Grundsätzlich gilt eine Lieferfrist von längstens 6 Werktagen ab dem auf den Tag des Auftragseingangs folgenden Werktag. Sollten bestellte Prokukte nicht innerhalb dieser Frist lieferbar sein, wird dies dem Kunden umgehend mitgeteilt.
6.  Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um eine die Dauer der Behinderung angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder von der Bestellung ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen alle Umstände gleich, die die Lieferung wesentlich erschweren, unmöglich machen wie z. B. währungs- oder handelspolitische Umstände, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen sowie Behinderung der Verkehrswege und zwar unabhängig davon, ob diese Umstände bei uns, dem Lieferwerk, einem Unterlieferanten oder einem Fuhrunternehmen eintreten. Der Käufer kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Frist liefern wollen. Erklären wir uns nicht, kann der Käufer zurücktreten. Zur nachträglichen Unterbringung des Auftrages bei einem anderen Lieferanten oder zur Benutzung eines anderen Lieferwegs sind wir nicht verpflichtet.
7. Falls wir in Verzug geraten, kann uns der Käufer nach Ablauf einer vereinbarten Lieferfrist oder nach Ablauf der unter Punkt 5 definierten Lieferfrist eine angemessene Nachlieferfrist setzen oder insoweit vom Vertrag zurücktreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht durch uns zum Versand bereitgestellt werden kann. Bei teilweisem Verzug gilt dies nur für die in Verzug befindlichen Positionen des Auftrags.

3. Zahlungsbedingungen:
1. Sowohl die Lieferung zum Kunden als auch die Rechnungsstellung erfolgt durch die Diana Baronin von Schaezler GmbH.
2. Die Lieferung erfolgt auf die Rechnungsstellung.
3. Sofern keine anderen Konditionen vereinbart sind, hat der Kunde ein Zahlungsziel von 8 Tagen netto Kasse.
4. Wenn der Käufer seine Zahlungsverpflichtung oder sonstigen Verbindlichkeiten nicht, nicht pünktlich oder nicht vollständig erfüllt, in unzulässiger Weise auf die Waren einwirkt oder Zweifel an seiner Zahlungsmoral oder Kreditwürdigkeit besteht, haben wir das Recht, neu eingehende Aufträge abzulehnen. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, bereits gelieferte Ware wieder beim Kunden abzuholen oder abholen zu lassen (vgl. dazu auch Pos. 5 Eigentumsvorbehalt). Weiters können wir im Falle andauernden Zahlungsverzuges vom Kunden angemessene Sicherheiten vor neuen Lieferungen verlangen oder Ware nur mehr gegen Nachnahme oder Vorauskasse zum Versand bringen. Bei Herausgabe der Ware infolge Zahlungsverzuges ist der Käufer zur frachtfreien Rücksendung und zum Ersatz eines etwaigen Minderwertes sowie jeden Schadens verpflichtet, der uns dadurch entsteht, dass der Käufer nicht oder nicht pünktlich oder nicht vollständig seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommmen ist.

4. Haftung:
Alle Schadensersatzansprüche zugunsten des Käufers sind – außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf unserer Seite – ausgeschlossen und zwar ohne Rücksicht darauf, ob sie vertraglich oder gesetzlichen Rechtsgrundlagen abgeleitet werden. Unabhängig davon behalten wir uns vor, im Falle uns gegenüber geltend gemachten Schadensersatzansprüchen diese an etwaige Vorlieferanten weiterzuleiten.

5. Eigentumsvorbehalt:
1. Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, solange wir aus der Geschäfsverbindung noch Forderungen, insbesondere Zahlungsansprüche, gegen den Kunden haben.
2. Der Käufer haftet für die ordnungsgemäße Lagerung der Ware bis zum vollständigen Eigentumsübergang an den Käufer durch Zahlung der Forderung.
3. Der Käufer verpflichtet sich, uns im Falle der Eröffnung eines Konkurs-; Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens umgehend zu unterrichten und eine Aufstellung über die Verbehaltsware zu erstellen.
4. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist unzulässig.
5. Von Pfändungen sind wir unter Angabe des Pfandgläubigers sofort zu benachrichtigen.
6. Der Käufer verpflichtet sich weiter, uns umgehend zu informieren, wenn er seine Zahlungen einstellt oder damit rechnen muss, diese demnächst einzustellen. In diesem Falle verpflichtet sich der Käufer auch, uns umgehend eine Aufstellung der noch bei ihm befindlichen, unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware, zukommen zu lassen.
7. Wir sind berechtigt, ohne Nachfristsetzung oder Rücktrittserklärung die Vorbehaltsware herauszuverlangen bzw. die Abtretung des Herausgabeanspruches des Käufers gegen Dritte zu verlangen, falls der Käufer seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere wenn er Vorbehaltsware unsachgemäß behandelt oder mit dem Kaufpreis oder Teilen desselben in Verzug gerät.

6. Vertragsverletzungen:
Vertragsverletzungen durch den Käufer berechtigen uns vorbehaltlich weitergehender Ansprüche, jegliche weitere Lieferungen an den Käufer einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten.

7. Teilunwirksamkeit:
Sind Teile dieser Geschäftsbedingungen aus welchen Gründen auch immer nicht wirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Regelung in Kraft, die dem Sinn der entsprechenden Vorschrift am nächsten kommt.

8. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Gericht:
Erfüllungsort für Lieferung, Zahlung und alle sonstigen gegenseitigen Ansprüche ist Augsburg. Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Augsburg. Sofern einzelne Vertragsbestimmungen nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Alle von uns angegebenen Preise, sei auf unseren Internetseiten, auf Werbeunterlagen, in Katalogen, Prospekten oder Angeboten verstehen sich rein netto zuzüglich Versandkosten und gesetzlicher Mehrwertsteuer. Druckfehler, Preis- oder Sortimentsänderungen vorbehalten.